Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Bereitstellung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
7. Mängelhaftung
8. Besondere Bedingungen für die Bearbeitung von digitalen Inhalten nach bestimmten Vorgaben des Kunden
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des M. Diabate (nachfolgend "wir/uns"), gelten für alle Verträge zur Bereitstellung von digitalen Inhalten, die du als Verbraucher oder als Unternehmer (nachfolgend "du/dich") mit uns hinsichtlich der in unserem Online-Shop beschriebenen Inhalte abschließt. Hiermit widersprechen wir der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, wir haben hierzu etwas anderes mit dir vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die in unserem Online-Shop beschriebenen Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote unsererseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch dich.

2.2 Du kannst das Angebot über das in unseren Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibst du, nachdem du die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hast, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.

2.3 Wir können dein Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen,

• indem wir dir eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung bei dir maßgeblich ist, oder
• indem wir dir die bestellten Inhalte bereitstellen, oder
• indem wir dich nach Abgabe deiner Bestellung zur Zahlung auffordern.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme deines Angebots beginnt am Tag nach der Absendung deines Angebots und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nehmen wir dein Angebot innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung deines Angebots mit der Folge, dass du nicht mehr an deine Willenserklärung gebunden bist.

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/useragreement-full oder – falls du nicht über ein PayPal-Konto verfügst – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/privacywax-full. Zahlst du mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklären wir schon jetzt die Annahme deines Angebots in dem Zeitpunkt, in dem du den Button anklickst, welcher den Bestellvorgang abschließt.

2.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/Privatkunden/Nutzungsvereinbarung-Richtlinien/Nutzungsvereinbarung. Wählst du im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments“ als Zahlungsart aus, erteilst du durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklären wir schon jetzt die Annahme deines Angebots in dem Zeitpunkt, in dem du durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über unser Online-Bestellformular speichern wir den Vertragstext nach Vertragsschluss und übermitteln ihn dir nach Absendung deiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief). Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht. Sofern du vor Absendung deiner Bestellung ein Nutzerkonto in unserem Online-Shop eingerichtet hast, werden deine Bestelldaten auf unserer Website archiviert und können von dir über dein passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.7 Vor verbindlicher Abgabe deiner Bestellung über unser Online-Bestellformular kannst du mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion deines Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Deine Eingaben kannst du im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis du den Button anklickst, welcher den Bestellvorgang abschließt.

2.8 Für den Vertragsschluss steht dir die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestellabwicklung findet in der Regel automatisiert per E-Mail statt. Du hast sicherzustellen, dass die von dir zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass du unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen kannst.

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die von uns angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da wir Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG sind.

4.2 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben und die von dir zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).

4.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dir in unserem Online-Shop mitgeteilt.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern wir mit dir keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.6 Bei Auswahl einer von uns angebotenen Ratepay-Zahlungsart (z. B. Ratepay-Rechnung, Ratepay-Vorkasse, Ratepay-Lastschrift, Ratepay-Ratenzahlung) erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Ratepay GmbH, Ritterstr. 12-14, 10969 Berlin (nachfolgend “Ratepay”), an die wir unsere Forderung gegenüber dir abtreten. Welche Ratepay-Zahlungsarten wir im Einzelnen anbieten, wird dir auf unserer Website mitgeteilt. Du kannst nur an Ratepay mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben jedoch zuständig für allgemeine Kundenanfragen. Im Übrigen gelten die Allgemeinen Zahlungsbedingungen von Ratepay, welche hier abgerufen werden können: https://www.ratepay.com/legal-payment-terms/

5) Bereitstellung der Inhalte

Digitale Inhalte werden dir wie folgt bereitgestellt:

• per Direktzugriff über unsere Website
• per Download
• per E-Mail

6) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung in unserem Online-Shop nichts anderes ergibt, räumen wir dir an den bereitgestellten Inhalten das nicht ausschließliche Recht ein, die Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.

6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit wir nicht einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt haben.

6.3 Soweit sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts bezieht, wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn du die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hast. Wir können eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

7) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

8) Besondere Bedingungen für die Bearbeitung von digitalen Inhalten nach bestimmten Vorgaben des Kunden

8.1 Schulden wir nach dem Inhalt des Vertrages neben der Bereitstellung von digitalen Inhalten auch deren Bearbeitung nach bestimmten Vorgaben von dir, hast du uns alle für die Bearbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den von uns vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und uns die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist allein du verantwortlich. Du erklärst und übernimmst die Verantwortung dafür, dass du das Recht besitzt, die uns überlassenen Inhalte zu nutzen. Du trägst insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

8.2 Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung deiner Inhalte durch uns uns gegenüber geltend machen können. Du übernimmst hierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dir nicht zu vertreten ist. Du bist verpflichtet, uns im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.3 Wir behalten uns vor, Bearbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die von dir hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Bereitstellung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.

9) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der dir durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, gewährte Schutz entzogen wird.

10) Alternative Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu aber bereit.